Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12. Oktober 2023

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Schwalmstadt ist zu einer Sitzung für

Donnerstag, 12. Oktober 2023, 19:00 Uhr
in den Sitzungssaal des Rathauses Ziegenhain, Wiederholdstraße 24

eingeladen.

Tagesordnung:

1. Mitteilungen, Fragen und Anregungen

a) Anfrage der CDU Fraktion vom 10.09.2023 – Sach-/Bearbeitungsstand der ab dem 1. Januar 2025 anzuwendenden neuen Grundsteuermessbeträge

2. I. Nachtragshaushaltssatzung mit I. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2023; Einbringung

3. Jugendarbeit im Stadtteil Ziegenhain; Besetzung des Jugendausschusses

4. Wahlordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Schwalmstadt

5. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Umsetzung des Interkommunalen Siedlungsmanagements Schwalm-Aue im Rahmen der IKZ-Förderung

6. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2023 – Pilotprojekt zur Erprobung des zusätzlichen Einsatzes von Künstlicher Intelligenz bei der Badeaufsicht für die Saison 2024

7. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2023 – Einführung der Plattform DorfNews (Internetseite) und DorfFunk (App)

8. Antrag der CDU-Fraktion vom 10.09.2023 – Prüfung der Möglichkeiten zum Einbau von Regenwasserzisternen / Wassertanks und Nutzung des gesammelten Regenwassers

9. Antrag der CDU Fraktion vom 25.09.2023 – Glasfaserausbau in Schwalmstadt; Ermittlung und Erschließung der „weißen Flecken“ sowie finanzielle Unterstützung durch die Stadt Schwalmstadt

10. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.09.2023 – Skatepark

11. Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 27.09.2023 – Unterstützung der Nahwärme-Dörfer bei Genossenschaftsgründung